Heike A.:

 

Schwarzgelber Mutbürger:

 

Nein, das Bundesverfassungsgericht hat nur den Weg dazu auf gemacht, dass man gegen den
Rundfunkbeitrag klagen kann, wenn man der Überzeugung ist, dass der ÖRR mindestens zwei Jahre lang mit seinem „Gesamtprogrammangebot“, also mit Fernsehen, Hörfunk und Internet-Angeboten, die Pflicht zu Vielfalt und Ausgewogenheit „gröblich“ verletzte, die Frau hat zwar auf
Studien verwiesen, aber kein Recht bekommen:
Gericht entscheidet: Wer ARD und ZDF für einseitig hält, kann gegen den Rundfunkbeitrag klagen | taz.de aber schön, dass Du den selben Link gefunden hast, der deine Aussage widerlegt^^

Sie bekam Recht. Du darfst es einfach akzeptieren.

Ich weis ja nicht, woran es bei Dir gerade scheitert, liebe Heike, am Textverständnis? Harald von Herget, der Anwalt der Klägerin, sprach nach der Urteilsverkündung dennoch von einem „Sieg“. Er, die Klägerin und die Leuchtturm-Initiative um den Filmemacher Jimmy C. Gerum wollen die Herausforderung annehmen und weiter gegen den Rundfunkbeitrag klagen. Der Anwalt von Herget regte allerdings an, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof gleich selbst ein Gutachten zur Ausgewogenheit des ÖRR in Auftrag geben soll.: 
https://taz.de/Wer-ARD-und-ZDF-fuer-einseitig-haelt-kann-nun-gegen-den-Rundfunkbeitrag-klagen/!6121023/

Alica:

 

Schwarzgelber Mutbürger:

 

Für deine YouTube- Videos mag das stimmen, liebe Heike, aber wenn man hier die meisten 
Profile so anschaut, dann sind deren Besitzer sehr gern in der Natur und in der Schule wer-
den auch deren Gesetze gelehrt, wenn Du da nicht aufgepasst hast, hast Du mein aufrichti-

ges Beileid....  

Beispielsweise steht im Medienstaatsvertrag, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zur Gewährleistung einer "unabhängigen, sachlichen, wahrheitsgemäßen und umfassenden Information und Berichterstattung" verpflichtet sind. Sie sollen die "Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit" achten. Und "in ihren Angeboten eine möglichst breite Themen- und Meinungsvielfalt ausgewogen darstellen." Müssen ARD und ZDF "neutral" sein? - SWR Kultur

Da gibt es doch einen Fall aus Bayern, wo eine Frau die Rundfunkbeiträge nicht zahlen wollte, wegen einseitiger Berichterstattung und sie hat Recht bekommen. 

Nein, das Bundesverfassungsgericht hat nur den Weg dazu auf gemacht, dass man gegen den
Rundfunkbeitrag klagen kann, wenn man der Überzeugung ist, dass der ÖRR mindestens zwei Jahre lang mit seinem „Gesamtprogrammangebot“, also mit Fernsehen, Hörfunk und Internet-Angeboten, die Pflicht zu Vielfalt und Ausgewogenheit „gröblich“ verletzte, die Frau hat zwar auf
Studien verwiesen, aber kein Recht bekommen:
Gericht entscheidet: Wer ARD und ZDF für einseitig hält, kann gegen den Rundfunkbeitrag klagen | taz.de aber schön, dass Du den selben Link gefunden hast, der deine Aussage widerlegt^^

Schwarzgelber Mutbürger:

 

Heike A.:

 

Es gibt eine neutrale Berichterstattung nur in den Träumen der indoktrinierten Zuschauer... "Wir brauchen keine Demokratie - eher eine Demut-kratie"...Warum, weil den meisten Menschen die Achtung vor der Natur fehlt und allem sich darin befindenden Leben und Kenntnisse über Naturgesetze, die essentiel überlebenswichtig sind. Die Natur kann gut ohne uns Menschen sein, wir aber nicht ohne Natur. 

Für deine YouTube- Videos mag das stimmen, liebe Heike, aber wenn man hier die meisten 
Profile so anschaut, dann sind deren Besitzer sehr gern in der Natur und in der Schule wer-
den auch deren Gesetze gelehrt, wenn Du da nicht aufgepasst hast, hast Du mein aufrichti-

ges Beileid....  

Beispielsweise steht im Medienstaatsvertrag, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zur Gewährleistung einer "unabhängigen, sachlichen, wahrheitsgemäßen und umfassenden Information und Berichterstattung" verpflichtet sind. Sie sollen die "Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit" achten. Und "in ihren Angeboten eine möglichst breite Themen- und Meinungsvielfalt ausgewogen darstellen." Müssen ARD und ZDF "neutral" sein? - SWR Kultur

Da gibt es doch einen Fall aus Bayern, wo eine Frau die Rundfunkbeiträge nicht zahlen wollte, wegen einseitiger Berichterstattung und sie hat Recht bekommen. 

Ich habe da jetzt auf die Schnelle das hier gefunden:

https://taz.de/Wer-ARD-und-ZDF-fuer-einseitig-haelt-kann-nun-gegen-den-Rundfunkbeitrag-klagen/!6121023/

Schwarzgelber Mutbürger:

 

Alica:

Ich habe in meiner Studienzeit ein Praktikum beim Fernsehen für eine Nachrichtensendung gemacht. So war ich auch beim Dreh dabei und konnte die Vorgaben vom CvD (Chef vom Dienst) mitbekommen. Es war auf jeden Fall eine bestimmte Rhetorik vorgegeben, an die sich alle halten mussten und für mich war es seltsam, weil ich durch die Schule gelernt hatte, dass ein journalistischer Bericht mit neutralen Worten verfasst werden musste, aber es in der Praxis nicht so war. Dann habe ich direkt den Vergleich gehabt von einer Veranstaltung, wie sie tatsächlich war und wie sie dann komplett aufgepimpt und mit reißerischen Parolen im Fernsehen ausgestrahlt wurde. Der CvD hatte Vorgaben gemacht, was demnächst für Beiträge gemacht werden sollten und welche Dinge unbedingt in welchem Stil vorkommen müssen. Die Geschichte war also vorher schon vorhanden, man hat einfach die Protagonisten dafür gesucht. Woher der CvD seine Vorgaben hatte, wurde allerdings nicht aufgeklärt. 

Keine Ahnung, was das für ein Sender gewesen sein soll, der einer Praktikantin Einsicht in an-
geblich geheime Sprachregelungen gibt, aber nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hat die Rundfunkfreiheit eine dienende Funktion für die Demokratie. Die Demokratie ist idealtypisch auf umfassend informierte Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Daher muss das Medienangebot umfassende und vielfältige Informationen ermöglichen. Diese Aufgabe obliegt im Bereich des Rundfunks in erster Linie den öffentlich-rechtlichen Anstalten, er besitzt Programmautonomie: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk zwischen Recht und Politik | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | bpb.de

Es gibt eine neutrale Berichterstattung nur in den Träumen der indoktrinierten Zuschauer... "Wir brauchen keine Demokratie - eher eine Demut-kratie"...Warum, weil den meisten Menschen die Achtung vor der Natur fehlt und allem sich darin befindenden Leben und Kenntnisse über Naturgesetze, die essentiel überlebenswichtig sind. Die Natur kann gut ohne uns Menschen sein, wir aber nicht ohne Natur. 

Alica:

Ich habe in meiner Studienzeit ein Praktikum beim Fernsehen für eine Nachrichtensendung gemacht. So war ich auch beim Dreh dabei und konnte die Vorgaben vom CvD (Chef vom Dienst) mitbekommen. Es war auf jeden Fall eine bestimmte Rhetorik vorgegeben, an die sich alle halten mussten und für mich war es seltsam, weil ich durch die Schule gelernt hatte, dass ein journalistischer Bericht mit neutralen Worten verfasst werden musste, aber es in der Praxis nicht so war. Dann habe ich direkt den Vergleich gehabt von einer Veranstaltung, wie sie tatsächlich war und wie sie dann komplett aufgepimpt und mit reißerischen Parolen im Fernsehen ausgestrahlt wurde. Der CvD hatte Vorgaben gemacht, was demnächst für Beiträge gemacht werden sollten und welche Dinge unbedingt in welchem Stil vorkommen müssen. Die Geschichte war also vorher schon vorhanden, man hat einfach die Protagonisten dafür gesucht. Woher der CvD seine Vorgaben hatte, wurde allerdings nicht aufgeklärt. 

Danke für diesen Beitrag, der augenöffnend ist. Die Vorgaben kamen vermutlich von jenen Großkonzernen die auch mit dem WEF und Freimaurerorden verankert sind. Ich habe ein Buch eines Freimaurers gelesen, in welchem er durchsickern lässt., wie deren Vorgehensweise ist. Es war schwer es zu lesen, weil ich ein feinfühliges Wesen bin und Gewalt verabscheue. 

Liebe Grüße

Heike A.:

 

Schwarzgelber Mutbürger:

 

Logisch, dass Putin als ausgebildeter KGB- Agent es versteht souverän zu wirken, sein Land wird 
ja auch nicht vollumfänglich angegriffen, von daher ist es ziemlich verständlich, dass Selenskyj 
das Wasser bis zum Hals steht, wenn Russland selbst das Hinterland der Ukraine angreift um 
die Bevölkerung zu zermürben, Russland hat sich im Budapester Memorandum dazu verpflichtet
unter anderem die Ukraine nicht anzugreifen, wenn sie ihre Atomwaffen abtritt: 
Budapester Memorandum – Wikipedia und kein Land hat das Recht einen souveränen Staat anzu-
greifen, denn die Nato- Osterweiterung kann man sicher beklagen, aber die Ukraine hätte die freie
Wahl ihr beizutreten: Völkerrecht – Wikipedia deiner Logik nach, sollte einfach das Recht des Stär-
keren gelten, wo dann größere Armeen kleinere Länder überfallen können? Hast Du auch mal die
Leute wie den ehemaligen Präsidenten Russlands Medwedew in deren Staatsfernsehen gehört, 
wo er offen darüber spricht, Raketen zum Beispiel auf Berlin abzufeuern? Russische Bürger die
gegen den Krieg demonstrierten wurden von der Strasse geholt und dürfen die "Spezialoperation"
offiziell nicht mal Krieg nennen weil sonst Strafe droht und Du wunderst dich dass sie so auf Linie 
sind? 

@ Mutbürger - die Indogtrination hat gut gegriffen bei Dir. Das System braucht Menschen wie Dich, um sich zu erhalten. Zum Glück werden es immer weniger, die auf Indoktrination herein fallen.

Weißt Du was ich witzig finde, liebe Heike, Du schaffst es offenbar nicht, die Aussagen anderer 
zu widerlegen und erzählst deswegen lediglich davon, dass alle die Dir ehrlich ihre Meinung
sagen, Systemlinge wären, ja so braucht man sich dann natürlich nicht mit Fakten beschäftigen
und fühlt sich sogar noch im Recht^^, ja es gab ukrainische Frauen die sich gegen Geld als Leih-
mütter anboten, dass war aber nicht vom Staat organisiert, gleichwohl hat Russland ukrainische
Kinder aus ihren Familien gerissen um sie in Umerziehungslager oder in russische Familien ge-
 steckt, damit sie getreue russische Staatsbürger werden und die USA arbeiteten seit 2005 mit der Ukraine zusammen, um Forschungslabore und Gesundheitszentren aufzurüsten und Krankheitsausbrüche zu vermeiden, dies hat aber nichts mit Biowaffen zu tun und es war auch 
nie geheim: US-Finanzierung von 46 Biolaboren in der Ukraine ist bekannt 1997 entstand eine
Russland- Nato- Akte, wo die Bedingungen für eine Osterweiterung der Nato festgelegt wurden 
NATO-Russland-Grundakte – Wikipedia beide Seiten bekannten sich zum Verzicht auf die Androhung oder Ausübung von Gewalt, zu gegenseitigen Konsultationen und friedlicher Beilegung von Konflikten, aber bei der Missachtung der territorialen Souveränität im Georgienkrieg 2008, später 2014 mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland und 2022 mit dem russischen Überfall auf die Ukraine verstieß Russland gegen das in der Grundakte garantierte Recht aller Staaten auf territoriale Unversehrtheit!

Schwarzgelber Mutbürger:

 

Alica:

Ich kann gerne ein Beispiel nennen. Da ich russisch verstehe, merke ich, dass in Nachrichten die Reden von Putin bewusst falsch übersetzt werden. Ich habe Kontakt zu Leuten aus Russland und der Ukraine. Klar stehen die meisten Russen hinter Putin. Er sagt auch wirklich sehr sinnvolle Sachen in ruhigem Ton mit einer gebildeten Ausdrucksweise. Das macht Eindruck auf jeden, der die Sprache versteht. Selenskyi wirkt hingegen wie ein Verbrecher, der die Situation schamlos ausnutzt, um sich zu bereichern. Dass Krieg schlecht ist, ist selbstverständlich und ich bin absolut gegen Waffenlieferungen der Deutschen oder einem anderen Land. Die jungen ukrainischen Männer fliehen nicht ohne Grund, denn sonst werden sie gezwungen an die Front zu gehen, da dies ihren Tod bedeutet. Russland ist hingegen noch etwas lockerer. Die haben viel mehr Reserven an Männern, die von sich aus Soldaten werden wollen. Dennoch ist es ein Verlust auf beiden Seiten. Sowohl Ukrainer als auch Russen haben genug von dem Krieg. Allerdings geht es im Hintergrund um viel mehr als wir vermeintlich wissen. Ob es ein Ablenkungsmanöver ist, um etwas anderes in Gang zu bringen oder es wirklich von allen Seiten der Welt gewollt ist, in einen 3. Weltkrieg zu kommen, weiß ich nicht. Zumindest wird von Deutschlands Seite viel dafür getan, Russland als den Bösewicht darzustellen. Das ist nur eine Teil, der in den Medien bewusst gesteuert wird. Was alle anderen Themen angeht, sieht es ähnlich aus. Von daher darf man nichts glauben, was uns als Wahrheit vorgesetzt wird. 

Logisch, dass Putin als ausgebildeter KGB- Agent es versteht souverän zu wirken, sein Land wird 
ja auch nicht vollumfänglich angegriffen, von daher ist es ziemlich verständlich, dass Selenskyj 
das Wasser bis zum Hals steht, wenn Russland selbst das Hinterland der Ukraine angreift um 
die Bevölkerung zu zermürben, Russland hat sich im Budapester Memorandum dazu verpflichtet
unter anderem die Ukraine nicht anzugreifen, wenn sie ihre Atomwaffen abtritt: 
Budapester Memorandum – Wikipedia und kein Land hat das Recht einen souveränen Staat anzu-
greifen, denn die Nato- Osterweiterung kann man sicher beklagen, aber die Ukraine hätte die freie
Wahl ihr beizutreten: Völkerrecht – Wikipedia deiner Logik nach, sollte einfach das Recht des Stär-
keren gelten, wo dann größere Armeen kleinere Länder überfallen können? Hast Du auch mal die
Leute wie den ehemaligen Präsidenten Russlands Medwedew in deren Staatsfernsehen gehört, 
wo er offen darüber spricht, Raketen zum Beispiel auf Berlin abzufeuern? Russische Bürger die
gegen den Krieg demonstrierten wurden von der Strasse geholt und dürfen die "Spezialoperation"
offiziell nicht mal Krieg nennen weil sonst Strafe droht und Du wunderst dich dass sie so auf Linie 
sind? 

@ Mutbürger - die Indogtrination hat gut gegriffen bei Dir. Das System braucht Menschen wie Dich, um sich zu erhalten. Zum Glück werden es immer weniger, die auf Indoktrination herein fallen.

Heike A.:

 

Alica:

Zudem habe ich Kontakt zu Soldaten aus Deutschland, die Ukrainer für das Militär ausbilden. Sie sind auch auf der Seite von Russland. Die Osterweiterung der Nato wurde verletzt und somit hat Russland das Recht dagegen vorzugehen. Die Vorschläge von Russland, die bereits eroberten Gebiete zu behalten und den Rest der Ukraine an die EU abzugeben, sind mehr als fair. Nur dürfen die ukrainischen Gebiete nicht der Nato beitreten. Was ich noch weiß, ist, dass am Anfang des Krieges die Ukrainer sehr begeistert waren, weil sie sich erhofft haben in die EU aufgenommen zu werden und dann die Wirtschaft Schulden machen kann wie Griechenland und sie immer wieder Gelder bekommen. Trotzdem weiß ich nicht, was noch alles im Hintergrund vor sich geht. 

Es gab regelrechte Organfabriken, in dem sie Ukrainerinnen zwangsgeschwängert haben und ihnen dann diese Kinder weg nahmen. Für alles gibt es Beweise und auch für die Biolabore in der Ukraine liegen mir Beweise vor. Wenn das einer öffentlich macht, stehen sie vor der Wohnungstür mit ihren Macheten - wer? Die Hunde des Regimes. Warum? Weil ihr Job u. A. ist, die Wahrheit zu unterdrücken. Zum Glück gibt es nun Sender wie kla.TV. Diese lassen Zeugen zu Wort kommen und "öffentlich" sprechen....Nur die Fernsehkiecker wissen nix davon....mit ihren Spiralen vor den Augen....die denken einzig an Sex, Krieg, Angst, Geld....was kann ich als nächstes kaufen....wie kann ich meinen Nachbarn übertreffen....wo ist die nächste Fete....wo ist das nächste Fußballspiel und wo gibts was zu futtern oder zu saufen.... Sorry, für die derbe Ausducksweise. Du weißt das, liebe Alica ....Es ist so schade, dass so viele immer wieder auf Brot und Spiele herein fallen.

Darauf habe ich jetzt definitiv keine Antwort mehr. Da bin ich raus.

Alica:

Zudem habe ich Kontakt zu Soldaten aus Deutschland, die Ukrainer für das Militär ausbilden. Sie sind auch auf der Seite von Russland. Die Osterweiterung der Nato wurde verletzt und somit hat Russland das Recht dagegen vorzugehen. Die Vorschläge von Russland, die bereits eroberten Gebiete zu behalten und den Rest der Ukraine an die EU abzugeben, sind mehr als fair. Nur dürfen die ukrainischen Gebiete nicht der Nato beitreten. Was ich noch weiß, ist, dass am Anfang des Krieges die Ukrainer sehr begeistert waren, weil sie sich erhofft haben in die EU aufgenommen zu werden und dann die Wirtschaft Schulden machen kann wie Griechenland und sie immer wieder Gelder bekommen. Trotzdem weiß ich nicht, was noch alles im Hintergrund vor sich geht. 

Es gab regelrechte Organfabriken, in dem sie Ukrainerinnen zwangsgeschwängert haben und ihnen dann diese Kinder weg nahmen. Für alles gibt es Beweise und auch für die Biolabore in der Ukraine liegen mir Beweise vor. Wenn das einer öffentlich macht, stehen sie vor der Wohnungstür mit ihren Macheten - wer? Die Hunde des Regimes. Warum? Weil ihr Job u. A. ist, die Wahrheit zu unterdrücken. Zum Glück gibt es nun Sender wie kla.TV. Diese lassen Zeugen zu Wort kommen und "öffentlich" sprechen....Nur die Fernsehkiecker wissen nix davon....mit ihren Spiralen vor den Augen....die denken einzig an Sex, Krieg, Angst, Geld....was kann ich als nächstes kaufen....wie kann ich meinen Nachbarn übertreffen....wo ist die nächste Fete....wo ist das nächste Fußballspiel und wo gibts was zu futtern oder zu saufen.... Sorry, für die derbe Ausducksweise. Du weißt das, liebe Alica ....Es ist so schade, dass so viele immer wieder auf Brot und Spiele herein fallen.